Freiheit in Zeiten von Corona

Freiheit ist für mich immer ein zentrales Anliegen gewesen und das Motto dieses Blog ist nicht umsonst „Zur Freiheit berufen“. Zugleich merke ich, dass ich mich – anders offensichtlich als andere – trotz aller Beschränkungen des öffentlichen Lebens zurzeit nicht besonders unfrei fühle.

Ich habe darüber nachgedacht, woran das eigentlich liegt. Und ich denke, der entscheidende Punkt ist der, dass ich zwar nicht jede Maßnahme zur Eindämmung der Coronapandemie als sinnvoll erlebe, dass ich aber bisher i.d.R. nicht den Eindruck habe, dass diese Maßnahmen gezielt genutzt werden, um Freiheitsrechte abzubauen oder Ziele Dritter zu erreichen. Und da, wo Maßnahmen drohen, überzogen zu werden, scheinen unsere demokratischen Schutzmechanismen ganz gut greifen: So wie durch Gerichtsurteile das Demonstrationsrecht unter nachvollziehbaren Auflagen immer wieder gestärkt wurde oder wie die parlamentarischen Beratungen in NRW ein übergriffiges Epidemiegesetz wesentlich abschwächen konnten.

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Der Autor mit Nasen-Mund-Schutz

Von daher stelle ich erst mal fest: Unsere Regierung hat gehandelt – und zwar in einer Weise, die nicht die unmittelbaren wirtschaftlichen Interessen an erster Stelle stellt. Dass diese Maßnahmen massive Auswirkungen auf viele Menschen (und auch Unternehmen) haben, Auswirkungen, die wir im Einzelnen noch immer nicht abschätzen können, ist ebenfalls klar. Allerdings auch, dass diese Maßnahmen bisher in der Hinsicht erfolgreich waren, dass die Coronapandemie bis jetzt nicht dazu geführt hat, dass unser Gesundheitssystem überlastet wurde. Letzteres erscheint mir nach dem, was ich in anderen Länder gesehen habe, nicht als selbstverständlich. Und bei aller Skepsis gegenüber Zahlen im Einzelnen, so scheint mir doch ziemlich deutlich, dass die Erkrankungszahlen für Covid-19 in diesem Land zurzeit sich in einem überschaubaren Rahmen bewegen. Weiterlesen

Gelungene Polizeiaktion statt Krieg gegen den Terror

polizeiZu Flucht und Ergreifung des mutmaßlichen IS-Terroristen Albakr

Viele haben sich gefragt, wie kann es geschehen, dass ein Terrorist unter den Augen der Polizei entfliehen kann. Die überzeugende Antwort gab für mich der Präsident des LKA Sachsen in seiner gestrigen Stellungnahme (als Transkript z. B. gepostet unter https://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/Terrorverdaechtiger-Syrer-in-Leipzig-festgenommen/LKA-Praesident-Joerg-Michaelis-erklaert-den-verpatzten-Einsatz-in-Chemnitz/posting-29330973/show/).

Er macht darin deutlich, dass zum einen der Schutz der Anwohner Priorität hatte, um dann weiter zu bemerken:

„Auch ganz wichtig dann: nicht sicher war, ob es sich bei der Person um den Albakr handelt, wurde er aus einiger Entfernung von Einsatzbeamten aufgefordert stehen zu bleiben. Die Person ergriff daraufhin die Flucht. Mittels Warnschuss wurde versucht, das Stehenbleiben zu erreichen. Der Flüchtende reagierte nicht. Eine Schussabgabe auf ihn war nicht möglich und viel zu riskant da sich unbeteiligte Personen in Schussrichtung befanden.“

Eigentlich selbstverständlich und doch wohltuend in einem Klima, in dem immer wieder vom „Krieg gegen den Terror“ die Rede ist. Im Krieg zählt nur der Erfolg, Kollateralschäden werden hingenommen. Hier wurde abgewogen und Menschenleben aller Ethnien geschützt. Ein ermutigender Kontrast zu den Berichten aus manchen amerikanischen Städten, wo sehr schnell mit tödlicher Wirkung auf schwarze mutmaßliche Gesetzesbrecher geschossen wurde. Weiterlesen