Freiheit ist für mich immer ein zentrales Anliegen gewesen und das Motto dieses Blog ist nicht umsonst „Zur Freiheit berufen“. Zugleich merke ich, dass ich mich – anders offensichtlich als andere – trotz aller Beschränkungen des öffentlichen Lebens zurzeit nicht besonders unfrei fühle.

Ich habe darüber nachgedacht, woran das eigentlich liegt. Und ich denke, der entscheidende Punkt ist der, dass ich zwar nicht jede Maßnahme zur Eindämmung der Coronapandemie als sinnvoll erlebe, dass ich aber bisher i.d.R. nicht den Eindruck habe, dass diese Maßnahmen gezielt genutzt werden, um Freiheitsrechte abzubauen oder Ziele Dritter zu erreichen. Und da, wo Maßnahmen drohen, überzogen zu werden, scheinen unsere demokratischen Schutzmechanismen ganz gut greifen: So wie durch Gerichtsurteile das Demonstrationsrecht unter nachvollziehbaren Auflagen immer wieder gestärkt wurde oder wie die parlamentarischen Beratungen in NRW ein übergriffiges Epidemiegesetz wesentlich abschwächen konnten.

Der Autor mit Nasen-Mund-Schutz

Von daher stelle ich erst mal fest: Unsere Regierung hat gehandelt – und zwar in einer Weise, die nicht die unmittelbaren wirtschaftlichen Interessen an erster Stelle stellt. Dass diese Maßnahmen massive Auswirkungen auf viele Menschen (und auch Unternehmen) haben, Auswirkungen, die wir im Einzelnen noch immer nicht abschätzen können, ist ebenfalls klar. Allerdings auch, dass diese Maßnahmen bisher in der Hinsicht erfolgreich waren, dass die Coronapandemie bis jetzt nicht dazu geführt hat, dass unser Gesundheitssystem überlastet wurde. Letzteres erscheint mir nach dem, was ich in anderen Länder gesehen habe, nicht als selbstverständlich. Und bei aller Skepsis gegenüber Zahlen im Einzelnen, so scheint mir doch ziemlich deutlich, dass die Erkrankungszahlen für Covid-19 in diesem Land zurzeit sich in einem überschaubaren Rahmen bewegen.

Zudem muss man feststellen, wir kennen diese Krankheit und dieses Virus noch nicht gut. Wir wissen noch nicht genau, was es unter welchen Bedingungen im Körper anrichten kann, kennen nicht die genauen Infektionswege und -ketten und wissen auch nicht, wie lange jemand nach einer Infektion geschützt ist. Durch Beobachtungen und Untersuchungen wird das Wissen der Menschheit langsam größer, aber viele Aussagen stehen aus meiner Sicht noch immer auf schwachen Füßen.

Das ruft m.E. dazu auf, überall da Vorsicht zu üben, wo es vertretbar ist, weil dort die negativen Folgen einer Schutzmaßnahme nicht zu gravierend sind. Für mich gehört dazu z.B. das Tragen von Mund-Nasen-Schutz-Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln, Geschäften und auch Gottesdiensten, wenn die Gefahr besteht, den Abstand von 1,5 bis 2 Metern zu unterschreiten.

Ganz anders empfinde ich das z.B. bei der Abschottung von Alten- und Pflegeeinrichtungen. Hier ist der Preis, den die Bewohner*innen zahlen mussten bzw. auch noch müssen, extrem hoch. Zwar sind auch die Risiken in diesem Bereich besonders hoch, sodass manche Maßnahmen sicher teilweise gerechtfertigt waren. Trotzdem sollte ständig überprüft werden, ob es nicht Regelungen gibt, die den einzelnen Bewohner*innen die Möglichkeit geben, selbst zu entscheiden, welche Risiken sie eingehen wollen, und die zugleich die anderen nicht unnötig gefährden.

So wie es z.B. bei der Empfehlung war, dass Enkel ihre gefährdeten Großeltern nicht besuchen sollten. Eine solche Empfehlung formuliert einen hohen Schutzstandard, lässt aber auch den einzelnen die Freiheit, anders zu handeln, wenn sie für sich andere Prioritäten setzen. Ich empfinde ein solches staatliches Vorgehen an dieser Stelle als sehr angemessen,  weil hier die Gefährdung Dritter zwar vorhanden, aber relativ überschaubar ist.

Auch die Schließung von Kindergärten und Schulen und viele andere Eingriffe in das öffentliche und das Wirtschaftsleben wie auch in das Gesundheitswesen haben massive negative Auswirkungen, sodass ich froh bin, dass sie nun Schritt für Schritt zurückgefahren werden. Angesichts unseres Unwissens ist dies allerdings ein Experiment mit ungewissem Ausgang. Von daher erscheint es mir sinnvoll, die Dinge schrittweise zu tun und jeweils zu beobachten, welche Auswirkungen das hat.

Da kommen dann wieder Zahlen ins Spiel. Und angesichts unserer relativen Unwissenheit plädiere ich sehr dafür, diese Zahlen einerseits jeweils sorgsam zu interpretieren, sie zum anderen insgesamt nur als groben Anhaltspunkt zu werten, sie schließlich darin aber dann auch ernstzunehmen. Dann ginge es bei einem Anstieg von Neuerkrankungen darum, (möglichst empirisch unterfütterte) Hypothesen zu entwickeln, was ihn wohl bewirkt hat, ggf. alte Entscheidungen zu revidieren und dann erneut zu schauen, wie sich das auf die Gesundheits- und Lebensverhältnisse der Menschen dieses Landes auswirkt. Letztlich ein großes Experiment eben, aber mehr kann man angesichts unserer Wissenslage m.E. kaum tun.

Angesichts der Gesamtsituation sieht es für mich so aus, als ob unsere Freiheiten noch länger beschnitten blieben. Ich kann damit leben, solange es in sinnvoller Weise geschieht, denn für mich ist persönliche Freiheit immer auch mit der Verantwortung für das Ganze verbunden.

Welche Maßnahmen dann im Einzelnen sinnvoll sind, darüber kann, darf und muss gestritten werden – im öffentlichen Raum und notfalls auch vor Gericht. Und natürlich ist auch die Auseinandersetzung darüber nötig, was sie langfristig für unsere Gesellschaft bedeuten. Was ich mir aber wünsche, ist eine Diskussion, die die zumindest hoch wahrscheinlichen Gefahren dieses Virus nicht leugnet, die die Verhältnismäßigkeit wahrt und nicht aus eigener Unsicherheit die andere Seite verteufelt. Angriffe auf unsere Demokratie, auf unsere Freiheit und auf die Menschenrechte in diesem Land und anderswo habe ich an vielen Stellen in den letzten Jahren erlebt. Bisher scheinen mir die Corona-Maßnahmen insgesamt nicht dazu zu gehören.