Gedanken zu einer Theorie des gerechten Krieges

Wie ich in meinem Post im Mai begründet habe, ist nach meiner Überzeugung inhaltliches Kriterium jeglicher christlicher Ethik, dass sie dem Gebot der Nächstenliebe verpflichtet ist. Dieses hat aus meiner Sicht auch Vorrang vor allen biblischen Einzelanweisungen und sollte helfen, diese zu interpretieren und auszulegen. Dabei habe ich mich immer wieder gefragt, was dies für die Auseinandersetzung um Krieg und Frieden, Rüstung und Militär zu bedeuten hat.

Offensichtlich ist, dass Christen in dieser Angelegenheit zu recht unterschiedlichen Einschätzungen gekommen sind. Hat sich die Urchristenheit weitgehend des Kriegsdienstes enthalten, wurde später der Staat in seiner Funktion, Gewalt zu begrenzen, als gutes Instrument Gottes wahrgenommen und ihm in diesem Rahmen das Recht zugestanden, in einem begrenzten Umfang auch militärische Gewalt auszuüben. Dabei wurden die Bedingungen dafür, dass ein militärisches Eingreifen erlaubt sein könnte, zwar unterschiedlich definiert, betrafen aber immer einerseits den Kriegsgrund (der ein gerechter sein musste wie Selbstverteidigung oder Nothilfe, nicht jedoch Eroberung oder Mission), andererseits die Kriegsführung (vorheriges Angebot einer friedlichen Lösung, Verhältnismäßigkeit der Mittel, Schonung der Zivilbevölkerung, Schonung des besiegten Gegners etc.) und schließlich auch die realistische Möglichkeit, den Krieg zu gewinnen.1

Letztlich ergeben sich diese Grenzen aus dem Gebot der Nächstenliebe. Sie zielen darauf, dass das Leid, das durch einen Krieg unausweichlich über diese Welt gebracht wird, in einem vertretbaren Verhältnis zu dem Leid steht, das dadurch verhindert werden soll.

Martin Luther spitzt diese Überlegung noch einmal zu, indem er betont, dass es für einen christlichen Fürsten nicht um seinen Machterhalt gehen dürfe, sondern darum, die ihm anvertrauten Menschen vor unnötigem Leiden zu bewahren.2

Mir leuchtet die oben beschriebene Argumentation theologisch bis heute sehr ein. Sie ist einerseits undogmatisch, ermöglicht Nachdenken, Diskurs und Lernen, und bietet andererseits klare Kriterien, kriegerisches Handeln zu beurteilen. Deswegen bin ich gerne Mitglied einer Kirche, die auch in ihren Bekenntnissen die Breite dieses Denkens wahrt, auch wenn ich sehe, dass es in vielen Einzelfällen (und das schon bei Luther selbst) zu sehr fragwürdigen Folgerungen daraus gekommen ist und dass grundsätzlich eine große Gefahr besteht, die eigenen Kriege für gerecht zu halten und die der anderen für ungerecht.

Was heißt dies nun für die heutige Situation?

Aus meiner Sicht gibt es in dieser Welt ein Gewaltpotential, das dem des Mittelalters oder der frühen Neuzeit in nichts nachsteht und das direkt und indirekt unendliches Leid hervorbringt. Zu den Gewaltquellen zähle ich u. a. die Hochrüstung vieler Staaten, ungerechte Wirtschaftsbeziehungen, die Gewalt, die von Milizen, Warlords, organisierter Kriminalität ausgeht, Rassismus, Menschenhandel, Sexismus, aber auch die Folgen von Umweltverschmutzung und menschengemachtem Klimawandel.

Dies ist der Hintergrund, auf dem sich die Frage stellt, ob Staaten an und für sich eine gute Einrichtung Gottes sind und ob sie das Recht oder gar die Pflicht haben, zu rüsten und ggf. auch militärisch zu agieren.

Versuche ich mich zurückzuerinnern und die Kriterien für die Erlaubtheit von militärischer Gewalt auf konkrete Fälle anzuwenden, fällt mir kaum eine größere militärische Intervention der letzten 50 Jahre ein, die ich in oben beschriebenen Sinne als gerecht empfinden würde. Fast immer erscheint mir das Übel, das dadurch erzeugt worden ist, größer als das, was dadurch verhindert wurde, wobei es natürlich immer spekulativ ist, zu überlegen, was wäre geschehen, wenn etwas nicht passiert wäre.

Wie wäre ein Irak mit Saddam Hussein? Unzerbombt? Geeinigt? Mit autoritärem Herrscher, der aber doch allen Volksgruppen Lebensmöglichkeiten zubilligte (wenn auch in ungerechter Weise)? Was bedeutete das für die Menschen in Kuwait? Für die Herrscher und für das einfache Volk? Wie viel zusätzliches Leid hätte es gegeben und wie viel Leid wäre erspart worden?

Was wäre ein Afghanistan, in dem die Taliban nicht von den USA gegen die Sowjetunion aufgerüstet worden wären? Oder eines, in dem sie regierten? Oder eines, in dem sie zurückgedrängt worden wären, aber danach der Ausgleich gesucht worden wäre?

Wie wäre eine Welt, in der Hitler nicht militärisch gestoppt worden wäre, aber man jüdische und andere Flüchtlinge großzügig aufgenommen hätte? Und versucht hätte, ihn mit gewaltlosen Mitteln zu begrenzen? Hätte er sich von seinen Völkermordplänen abbringen lassen? Wäre er inzwischen von innen überwunden? Oder stöhnte ganz Europa noch immer unter faschistischer Herrschaft? Wir wissen es nicht!

Froh bin ich über manchen Verzicht von Gewalt, z. B. auf gewaltsame Reaktionen auf die Übergriffe der Sowjetarmee gegen den Aufstand in der DDR 1953, in Ungarn 1956 oder der CSSR 1968. Da wäre wohl ein Dritter Weltkrieg das schlimmere Unheil gewesen. (Froh bin ich aber auch darüber, dass niemand auf die Idee gekommen ist, Nicaragua oder Grenada gewaltsam vor den jeweiligen US-Interventionen zu schützen.)

Umgekehrt, dass das Pol Pot-Regime bei seinem Völkermord durch vietnamesische Intervention gestoppt wurde, kann ich kaum bedauern, auch wenn die Situation danach weit von Frieden und Gerechtigkeit entfernt war.

Also, wenn es wirklich einen systematischen Völkermord gibt und wenn Rüstung schon vorhanden ist und wenn es wirklich in erster Linie darum geht, diesen Völkermord zu stoppen, wenn es gute Chancen gibt, diese Auseinandersetzung zu gewinnen und wenn dann die Regeln des humanitären Kriegsvölkerrechts eingehalten werden, dann kann es mir ethisch sinnvoll erscheinen (im Sinne vom kleineren Übel) auch militärisch zu intervenieren. Aber das sind eben sehr viele Bedingungen, die sehr selten erfüllt sind. Umgekehrt bindet die Vorbereitung von Krieg und die Schaffung eines Militärapparats immense Ressourcen (wirtschaftliche, politische und intellektuelle), die für alternative Lösungen fehlen, und tragen somit selbst zum Unrecht auf dieser Welt bei.

Zwei weitere Aspekte sind mir wichtig. Luther bindet das Recht der Kriegsführung streng daran, als Obrigkeit einen entsprechenden Auftrag zum Schutz der Untertanen zu haben und schließt explizit jedes Recht zum gewaltsamen Widerstand gegen eine ungerechte Obrigkeit aus (fordert allerdings, in dieser Situation Gott mehr als den Menschen zu gehorchen, was gewaltfreie Aktionen nahelegt). Nachdem ich immer wieder erlebt habe, wie verbrecherisch Regierungen sein können, war mir diese Argumentation immer suspekt, hatte ich doch oft mehr Sympathie für viele Revolutionäre als für die Regierungen, die sie bekämpften. Trotzdem: Viele gewaltsame Revolutionen waren die Quelle neuer Gewalt, nicht nur gegen die alten Herrscher, sondern auch gegen die eigene Bevölkerung, ehemalige Genossen oder politisch Andersdenkende. Gewalt scheint den Weg für neue Gewalt zu bereiten.

Unabhängig davon berührt die Frage nach dem Auftrag m. E. allerdings auch die Debatte um die „responsibilty to protect“. Es ist doch eine Illusion anzunehmen, dass es einem Menschen oder einem Staat möglich wäre, alles Leid in dieser Welt zu lindern. Deshalb lohnt es sich sehr, hinzuschauen, woraus im speziellen Fall eine besondere Verantwortung resultieren könnte.

Ich verstehe diese Überlegung sowohl als Schutz vor eigener Überforderung wie auch davor, verdeckte Eigenabsichten zu verschleiern. Denn die Erfahrung zeigt, dass in vielen Fällen, wo es angeblich um den Schutz bedrohter Menschen ging, in Wirklichkeit eigene Interessen oder die Dritter eine entscheidende Rolle spielten. Das schließt auch viele Resolutionen des Weltsicherheitsrates ein.

Umgekehrt wurden oft viele Möglichkeiten nichtmilitärischer Hilfe nicht genutzt und vielen (oft auch Unbeteiligten) unendliches Leid durch den Militäreinsatz zugefügt. Von daher sollten wir Kirchen aufpassen, nicht wie im 1. Weltkrieg kriegerische Gewalt zu legitimieren.

„Gerechter Friede“ bedeutete dann nicht, doch wieder militärische Gewalt als Ultima ratio in Erwägung zu ziehen, sondern Abrüstung, Bereitschaft zum Teilen, Interessenausgleich, gerechteres Wirtschaften als Voraussetzung für eine friedlichere Welt zu begreifen. Und dann z. B.auch dagegen anzugehen, wenn in einem Konflikt die eine Seite als Terroristen bezeichnet werden (und ihnen damit viele Rechte abgesprochen) und die andere als rechtmäßige Kombattanten. Hier sollten wir z. B. in Bezug auf die Ukraine und auf Israel/Palästina wachsam bleiben.

Und auch wenn echter Völkermord für mich ein etwas anderer Fall ist, wenn (und ich sage sehr bewusst „wenn“, denn oft war angeblicher Völkermord einfach eine Propagandalüge), wenn sich in einer Situation die Berichte, dass bewusst im großen Stil religiöse oder ethnische Minderheiten umgebracht werden, als wahr erweisen, und ich dann nicht per se jedes militärische Eingreifen (moralisch und theologisch) verurteilen kann, selbst dann rechtfertigt das für mich nicht, die Anstrengungen, die in den Aufbau eines Militärapparats und in das Training von Kampfhandlungen gesteckt werden.

In der realen Welt ist es doch so, dass es nur selten eine Instanz gibt, die in der Lage und bereit wäre, einen Krieg zu führen, der den alten Kriterien eines gerechten Kriegs entspräche, also am Wohl der Menschen orientiert wäre, Unbeteiligte schützte, die Verhältnismäßigkeit der Mittel wahrte etc.3 Deshalb sollten wir alle dafür eintreten, dass die Ressourcen, die zur Kriegsvorbereitung eingesetzt werden, für friedliche Lösungen genutzt werden. Dass wir damit in Konflikt zu den Kräften geraten, die militärische Gewalt nicht zur Sicherung von Menschenrechten, sondern für die eigenen Macht- und Wirtschaftsinteressen nutzen wollen, ist klar, sollte uns aber nicht hindern.4